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Informationen zum Amtsantritt von Herrn Oeldorf


Am gestrigen Nachmittag wurde der Stadtverwaltung Schriesheim von Seiten des Kommunalrechtsamtes mitgeteilt, dass von einem Einspruchsführer Klage gegen die Bürgermeisterwahl eingereicht wurde.

Die Klagefrist ist am 18. bzw. 19.01.2022 abgelaufen.

Dies hat nun zur Folge, dass der endgültige Bestand der Bürgermeisterwahl von der rechtskräftigen Entscheidung über die Einsprüche abhängig ist, Herr Oeldorf somit sein Amt zum 01.02.2022 nicht antreten kann und die Verpflichtung zunächst zurückzustellen ist.

Nach Rücksprache mit Herrn Oeldorf und Herrn Höfer wurde nun entschieden, dass Herr Oeldorf sich am 01.02.2022 dem Gemeinderat zur Wahl als Amtsverweser stellen wird. Nun gilt es die Entscheidung des Gemeinderates in der öffentlichen Sitzung am 01.02.2022 abzuwarten.